Allgemeine Nutzungs- und Geschäftsbedingungen für Verbraucher

ViTeach ist ein unter der Internet-Domain https://www.viteach.de bereitgestelltes Angebot (im Folgenden "ViTeach" oder "digitales Angebot") der ViTeach GmbH, Kleinstr. 9, 81379 München (im Folgenden auch „Anbieter", auch die Begriffe "wir" oder "uns" beziehen sich auf die ViTeach GmbH als Dienstanbieter des digitalen Angebots). Weitere Informationen finden Sie (im Folgenden auch „Nutzer“ ) in unserem Impressum.

Diese allgemeinen Nutzungs- und Geschäftsbedingungen (im Folgenden: „AGB") stellen in Verbindung mit ggf. anwendbaren Zusatzbedingungen den abschließenden rechtlichen Rahmen für alle Dienste von ViTeach dar. Abweichende und ergänzende Regelungen gelten nur, wenn dies ausdrücklich vereinbart ist.

1. Beschreibung der angebotenen Dienste und Geltungsbereich

ViTeach ist ein Online-Lernsystem, mit dem auf moderne, interaktive und effiziente Art und Weise Schulinhalte gelernt werden können. Alle Funktionen und Inhalte stehen dem Nutzer aktuell kostenlos zur Verfügung.

Diese AGB und die dadurch geregelten Dienste sind ausschließlich für Nutzer bestimmt, die als Verbraucher handeln. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Für alle anderen Vertragspartner gelten andere Geschäftsbedingungen.

2. Erstellung eines Nutzerkontos

Der Nutzer kann bei ViTeach ein Nutzerkonto kostenlos anlegen. Dazu muss er seine E-Mail Adresse in das Anmeldeformular eingeben, ein frei wählbares Passwort bestimmen und diese AGB akzeptieren. Weitere Daten können nach Erstellung des Nutzerkontos über die persönliche Profilseite angegeben werden. Jeder Nutzer darf sich nur einmal registrieren.

Der Nutzer ist verpflichtet, ein ausreichend sicheres Passwort zu wählen und dieses geheim zu halten. Sobald der Nutzer davon Kenntnis erlangt hat oder hätte erlangen müssen, dass sein Passwort einer dritten Person zugänglich ist, muss er das Passwort unverzüglich ändern.

Der Anbieter wird mit dem Nutzer vorrangig über seine im Anmeldeformular angegebene E-Mail Adresse kommunizieren und kann ihm insbesondere vertragsrelevante Willenserklärungen (z.B. Kündigungen) auf diesem Wege mitteilen. Der Nutzer kann ViTeach jederzeit eine aktuelle E-Mail Adresse mitteilen.

3. Erreichbarkeit der Webseite und Haftungsausschluss

Der Anbieter setzt für seine Dienste aktuell und allgemein verwendete Technologien ein. Um ViTeach in vollem Umfang nutzen zu können, muss der Nutzer ebenfalls diese Technologien (z.B. aktuelle Browser-Technologien, Adobe Flash) verwenden oder deren Verwendung auf seinem Computer oder mobilen Endgerät ermöglichen (z.B. Aktivierung von JavaScript, Cookies, Pop-ups). Bei Benutzung älterer oder nicht allgemein gebräuchlicher Technologien kann es sein, dass der Nutzer ViTeach nur eingeschränkt nutzen kann.

Die für die Nutzung von ViTeach erforderlichen Internetdienste und die dazu notwendige Ausstattung obliegt hinsichtlich der anfallenden Kosten, der Verfügbarkeit und der Sicherheit der Datenverbindung einzig dem Nutzer.

Die Inhalte dieser Webseite werden von uns ständig weiterentwickelt und wir bemühen uns korrekte und aktuelle Informationen bereitzustellen. Vorbehaltlich abweichender vertraglicher Regelungen zwischen einem Kunden und ViTeach oder zwingender gesetzlicher Bestimmungen, übernehmen wir keine Garantien, keine Zusicherung und keine sonstige Haftung im Hinblick auf die Vollständigkeit, Aktualität und sonstige Richtigkeit dieser Inhalte. Der Anbieter übernimmt keine Gewähr dafür, dass die Internetseite fehlerfrei genutzt werden kann, und ist berechtigt, den Betrieb des digitalen Angebots und den Zugang hierzu ohne Vorankündigung in Teilen oder in Gänze einzustellen, zu unterbrechen oder anzupassen.

4. Schadloshaltung

ViTeach darf nur in Übereinstimmung mit diesen AGB verwendet werden. Nutzer sind insbesondere nicht befugt:

  • Teile von ViTeach zurückzuentwickeln, zu dekompilieren, disassemblieren, modifizieren oder abgeleitete Werke auf ihrer Grundlage zu entwickeln;
  • Schutzmaßnahmen zu umgehen, die der Anbieter oder ihre Lizenzgeber einsetzen, um Inhalte zu schützen, auf die über ViTeach zugegriffen werden kann;
  • über ViTeach bereitgestellte Inhalte zu kopieren, speichern, bearbeiten, abgeleitete Werke auf ihrer Grundlage zu entwickeln oder sie auf irgendeine Weise zu verändern;
  • das eigene Nutzerkonto zu vermieten oder Unterlizenzen zu vergeben;
  • das eigene Nutzerkonto mit anderen Personen zu teilen (sog. „shared account");
  • ViTeach auf irgendeine andere nicht ordnungsgemäße Weise, die gegen diese AGB verstößt, zu nutzen.

In den genannten beschriebenen Fällen, sowie in allen anderen Fällen unsachgemäßer Nutzung verpflichtet sich der Nutzer, den Anbieter schadlos zu halten. In jedem Fall behält sich der Anbieter das Recht vor, Nutzerkonten ohne Ankündigung zu sperren, sobald ein Hinweis auf unsachgemäße bzw. missbräuchliche Nutzung besteht und der Anbieter ein berechtigtes Interesse an der Sperrung hat.

5. Externe Inhalte

Unser digitales Angebot kann Links zu anderen Webseiten enthalten, für deren Inhalt wir nicht verantwortlich sind. Wir übernehmen keine Garantien, keine Zusicherung und keine sonstige Haftung im Hinblick auf die Vollständigkeit, Aktualität, sonstige Richtigkeit oder Gesetzeskonformität dieser externen Inhalte. Wir haben die verlinkten Inhalte sorgfältig auf ihre Gesetzeskonformität geprüft. Spätere Anpassungen dieser externen Inhalte werden jedoch nicht laufend überprüft. Sofern wir Anhaltspunkte für gesetzeswidrige Inhalte erhalten, werden wir dies überprüfen und die externen Inhalte ggf. von unserem digitalen Angebot entfernen.

6. Urheber- und Leistungsschutzrecht

Alle Inhalte unseres digitalen Angebots (insbesondere Texte, Bilder, Grafiken, und sonstige urheberrechtsfähigen Inhalte und Werke) unterliegen dem Urheber- und Leistungsschutzrecht des Bundesrepublik Deutschland. Eine Vervielfältigung, Verbreitung, Wiedergabe oder sonstige Verwertung (insgesamt „Verwertung") dieser Inhalte ist nur unter Beachtung dieses rechtlichen Rahmens zulässig. Im Allgemeinen erfordert jegliche Verwertung die Zustimmung des jeweiligen Rechteinhabers in Textform. Eine Verlinkung von anderen Internetseiten auf das digitale Angebot ist ohne Zustimmung des Anbieters nicht zulässig.

Eine Nutzung sämtlicher im Rahmen des Angebots durch den Anbieter genutzter Kennzeichen, Marken, Designs und Geschäftsbezeichnungen bedarf ebenfalls einer vorherigen Zustimmung des Anbieters in Textform.

7. Von Nutzern übermittelte Inhalte

Der Anbieter behält sich das Recht vor, sämtliche vom Nutzer bei ViTeach hochgeladenen Inhalte in vollständig anonymisierter Form zu Zwecken der Marktanalyse, -entwicklung und Statistik auszuwerten.

Der Nutzer verpflichtet sich ferner selbst dafür Sorge zu tragen, dass über seine Registrierungsdaten kein Missbrauch durch Dritte erfolgen kann. In diesem Zusammenhang ist der Nutzer insbesondere dazu verpflichtet, keinem Dritten Zugang zu seinen Registrierungsdaten zu verschaffen. Der Nutzer erklärt darüber hinaus, dass die von ihm auf ViTeach eingestellten Inhalte frei von Viren, Würmern, Trojanern oder sonstigen Programmen sind, die die Funktionsfähigkeit oder den Bestand von ViTeach, andere Webseiten oder die Computer anderer Nutzer gefährden oder beeinträchtigen können.

Der Nutzer verpflichtet sich, den Anbieter gegen Schäden, die aufgrund eines Angriffes nach eben beschriebener Maßgabe erfolgt, schadlos zu halten.

Der Anbieter behält sich bei Vorliegen eines berechtigten Interesses das Recht vor, nach eigenem Ermessen Nutzer von Inhalten auszuschließen bzw. eingestellte Inhalte zu sperren oder zu löschen.

8. Laufzeit, Kündigung des Nutzungsvertrages nach dieser AGB

Der Nutzungsvertrag wird nach der Registrierung auf unbestimmte Zeit geschlossen.

Nutzer können diesen Nutzungsvertrag jederzeit ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist kündigen. Für eine Kündigungserklärung genügt eine Mitteilung an den Anbieter in Textform (z.B. Brief oder E-Mail).

Der Anbieter kann den Nutzungsvertrag jederzeit ordentlich mit einer Frist von zwei Wochen kündigen. Das Recht zur Sperrung und zur Kündigung aus wichtigem Grund bleibt hiervon unberührt.

9. Schlussbestimmungen

Das Vertragsverhältnis zwischen dem Anbieter und dem Nutzer unterliegt, soweit gesetzlich zulässig, deutschem Recht. Falls das Recht des Landes, in dem der Verbraucher seinen Wohnsitz hat, einen höheren Verbraucherschutz vorsieht, bleibt dieser unberührt.

Der Anbieter nimmt an keinem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle im Sinne des Verbraucherstreitbeilegungsgesetzes teil.

Der Vertrag bleibt auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Punkte in seinen übrigen Teilen verbindlich. Anstelle der unwirksamen Punkte treten, soweit vorhanden, die gesetzlichen Vorschriften. Soweit dies für eine Vertragspartei eine unzumutbare Härte darstellen würde, wird der Vertrag jedoch im Ganzen unwirksam.

Der Anbieter behält sich vor, diese Bestimmungen jederzeit mit Wirkung für die Zukunft zu aktualisieren (z.B. wegen Änderungen der Rechtslage oder des eigenen Angebots, oder technischer Fortentwicklungen). Dies gilt insbesondere dann, wenn neue Angebote des Anbieters neue Regelungen erfordern.

Die aktualisierten AGB werden dem Nutzer vorab per E-Mail oder mittels einer anderen geeigneten Form zugesandt. Widerspricht der Nutzer den geänderten AGB nicht innerhalb von sechs Wochen, gelten sie als angenommen. Im Fall eines Widerspruchs kann der Anbieter das Nutzerkonto des Nutzers sperren. Auf diese Rechtsfolgen wird der Anbieter in der E-Mail mit den geänderten AGB gesondert hinweisen.

Stand: 4. Juni 2020